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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mensch und Medien GmbH

Haun­stet­ter Str. 112, 86161 Augsburg

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Die fol­gen­den Rege­lun­gen gel­ten für alle Rechts­ge­schäf­te, die zwi­schen der Mensch und Medi­en GmbH (im Fol­gen­den kurz „MuM”) und einem Kun­den zustan­de kommen.

Die Annah­me von Bestel­lun­gen jeder Art sowie die Lie­fe­rung und Leis­tungs­er­brin­gung der MuM erfolgt aus­schließ­lich zu unse­ren Geschäfts­be­din­gun­gen und den schrift­li­chen Bedin­gun­gen, die unse­ren Lie­fe­run­gen bzw. Pro­duk­ten bei­gefügt sind.

Die­se AGB gel­ten auch für alle Fol­ge­lie­fe­run­gen aus Ver­trä­gen mit fort­lau­fen­der Ergän­zung und/oder Aktua­li­sie­rung, ohne dass sich der Ver­lag auf die­se beruft.

Die Gül­tig­keit die­ser Bedin­gun­gen bleibt auch bestehen, wenn sie von denen der Kun­den abweicht. Abwei­chen­de, ent­ge­gen­ste­hen­de oder ergän­zen­de Bedin­gun­gen von Kun­den wer­den, selbst bei Kennt­nis, nicht Ver­trags­be­stand­teil, es sei denn, ihrer Gel­tung wird von MuM aus­drück­lich schrift­lich zugestimmt.

2. Lieferungen und Preise

Lie­fe­run­gen an Händ­ler (Buch-/Zeit­schrif­ten­han­del und sons­ti­ge Wie­der­ver­käu­fer) erfol­gen auf Basis des Geset­zes zur Rege­lung der Preis­bin­dung bei Ver­lags­er­zeug­nis­sen. Händ­ler sind bei preis­ge­bun­de­nen Ver­lags­er­zeug­nis­sen gegen­über ihren Kun­den zur Ein­hal­tung der von MuM vor­ge­ge­be­nen Laden­prei­se verpflichtet.

Alle Prei­se gel­ten ab Ver­lag, zuzüg­lich der gesetz­li­chen Mehr­wert­steu­er, Por­to und Verpackung.

MuM behält sich vor, bei Ver­trä­gen mit fort­lau­fen­der Ergän­zung und/oder Aktua­li­sie­rung nach jeder Lie­fe­rung oder dem Ablauf jeder Bezugs­pe­ri­ode even­tu­ell ver­ein­bar­te Fest­prei­se anzu­pas­sen und die­se dann aktu­el­len Prei­se dem Ver­trag zugrun­de zu legen.

3. Eigentumsvorbehalt

Bei Waren­lie­fe­run­gen behält sich MuM das Eigen­tum an der Lie­fe­rung bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung der Rech­nung zu die­ser Lie­fe­rung vor.

Einen Wech­sel der Fir­mie­rung sowie sei­ner Adres­se hat der Kun­de MuM unver­züg­lich anzuzeigen.

Der Unter­neh­mer oder Händ­ler ist berech­tigt, die Ware im ordent­li­chen Geschäfts­gang wei­ter zu ver­äu­ßern. Er tritt dem Ver­lag alle For­de­run­gen in Höhe des Rech­nungs­be­tra­ges ab, die ihm durch die Wei­ter­ver­äu­ße­rung gegen einen Drit­ten erwachsen. 

4. Gefahrübergang

Ist der Käu­fer Unter­neh­mer, geht die Gefahr des zufäl­li­gen Unter­gangs und der zufäl­li­gen Ver­schlech­te­rung der Ware mit der Über­ga­be, beim Ver­sen­dungs­kauf mit der Aus­lie­fe­rung der Sache an den Spe­di­teur, Fracht­füh­rer oder eine sons­ti­ge, zur Aus­füh­rung der Ver­sen­dung bestimm­te Per­son oder Anstalt, auf den Käu­fer über.

Ist der Käu­fer Ver­brau­cher, geht die Gefahr des zufäl­li­gen Unter­gangs und der zufäl­li­gen Ver­schlech­te­rung der Ware auch beim Ver­sen­dungs­kauf erst mit deren Über­ga­be auf den Käu­fer über. Ein Annah­me­ver­zug des Käu­fers steht der Annah­me gleich.

5. Zahlung

Sofern kei­ne ande­ren Zah­lungs­zie­le schrift­lich ver­ein­bart wur­den, sind Rech­nun­gen sofort nach Erhalt in Euro ohne Abzug zur Zah­lung fäl­lig. Even­tu­el­le Bank­spe­sen sind vom Kun­den zu tragen.

6. Widerruf

Der Wider­ruf einer Bestel­lung von gedruck­ten Ver­lags­er­zeug­nis­sen ist nur durch form- und frist­ge­rech­te Rück­sen­dung mög­lich. Dazu müs­sen die­se unbe­schä­digt, sicher ver­packt und aus­rei­chend fran­kiert an die o. a. Anschrift von MuM geschickt werden.

Zur Wah­rung der Rück­sen­de­frist genügt das recht­zei­ti­ge Absen­den des Wider­rufs und der Ware an die oben ange­ge­be­ne Adres­se von MuM inner­halb der 14-tägi­gen Ansichts­frist. Die Frist beginnt mit dem auf der Rech­nung ange­ge­be­nen Lieferdatum.

Der Wider­spruch bei einer Bestel­lung elek­tro­ni­scher Pro­duk­te ist nur bei form- und frist­ge­rech­ter Mit­tei­lung per E‑Mail an info@menschundmedien.de wirk­sam. Die Wider­spruchs­frist beginnt dabei mit dem elek­tro­ni­schen Ver­sand der Zugangsdaten.

7. Aufrechnungsverbot

Die Auf­rech­nung even­tu­el­ler Ansprü­che von Kun­den mit For­de­run­gen der MuM ist aus­ge­schlos­sen, es sei denn, die­se For­de­run­gen sind rechts­kräf­tig titu­liert oder von bei­den Sei­ten unbestritten.

8. Vertragsdauer und Kündigungsfristen

Bei Pro­duk­ten mit fort­lau­fen­der Ergän­zung und/oder Aktua­li­sie­rung beträgt die Min­dest­ver­trags­lauf­zeit gene­rell ein Jahr. Das Bezugs­jahr beginnt am Ers­ten des Fol­ge­mo­nats der Lie­fe­rung. Sofern nicht eine der Par­tei­en den bestehen­den Ver­trag kün­digt, ver­län­gert sich die Ver­trags­lauf­zeit in den Fol­ge­jah­ren jeweils auto­ma­tisch um ein wei­te­res Bezugs­jahr. Der Kun­de kann den Ver­trag jeder­zeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf eines Bezugs­jah­res kündigen.

Von die­sen Rege­lun­gen even­tu­ell abwei­chen­de Bestim­mun­gen zu Ver­trags­dau­er und Kün­di­gungs­fris­ten ein­zel­ner Pro­duk­te wer­den in der Auf­trags­be­stä­ti­gung bzw. der Rech­nung kon­kret angegeben.

9. Gewährleistung

Vor dem Ver­sand wer­den unse­re Lie­fe­run­gen sorg­fäl­tig über­prüft und ver­packt. MuM leis­tet Gewähr dafür, dass das Pro­dukt zum Zeit­punkt der Über­las­sung nicht mit Män­geln behaf­tet ist, die des­sen Wert oder Taug­lich­keit zum gewöhn­li­chen oder ver­trag­lich bezeich­ne­ten Gebrauch auf­he­ben oder erheb­lich mindern.

Offen­sicht­li­che Män­gel sind MuM inner­halb einer Frist von zwei Wochen ab dem Emp­fang der Ware schrift­lich anzu­zei­gen. Andern­falls ist die Gel­tend­ma­chung des Gewähr­leis­tungs­an­spruchs aus­ge­schlos­sen. Zur Frist­wah­rung genügt die recht­zei­ti­ge Absen­dung. Den Kun­den trifft die vol­le Beweis­last für sämt­li­che Anspruchs­vor­aus­set­zun­gen, ins­be­son­de­re für den Man­gel selbst, den Zeit­punkt der Fest­stel­lung des Man­gels und die Recht­zei­tig­keit der Mängelrüge.

Die Ver­jäh­rungs­frist für gewähr­leis­tungs­recht­li­che Ansprü­che beträgt ein Jahr, im Fal­le eines Kau­fes neu her­ge­stell­ter Ver­brauchs­gü­ter zwei Jah­re ab Lie­fe­rung der Ware.

MuM leis­tet kei­ne Gewähr für Män­gel, die durch unsach­ge­mä­ßen Gebrauch, vom Kun­den oder Drit­ten vor­ge­nom­me­ne Ver­än­de­run­gen am Pro­dukt oder Nicht­be­ach­tung der Bedie­nungs­an­lei­tung ver­ur­sacht werden.

10. Haftungsbeschränkung

MuM ist jeder­zeit bemüht, alle Pro­duk­te nach dem neu­es­ten Stand von Wis­sen­schaft und Tech­nik zu ent­wi­ckeln und her­zu­stel­len. MuM gibt aus­drück­lich kei­ne Zusi­che­rung für die inhalt­li­che und tech­ni­sche Feh­ler­frei­heit sowie die Rich­tig­keit der Pro­duk­te. Der Kun­de erhält durch MuM kei­ne Garan­tien im Rechts­sin­ne. MuM sichert auch nicht die Anwend­bar­keit oder Nutz­bar­keit sei­ner Pro­duk­te zu einem bestimm­ten Zweck zu. Die Pro­dukt­aus­wahl sowie deren Ein­satz und Nut­zung fal­len aus­schließ­lich in den Ver­ant­wor­tungs­be­reich des Kunden.

Die Haf­tung von MuM ist, egal aus wel­chen Rechts­grün­den, aus­ge­schlos­sen. Soweit sich nach­ste­hend nichts ande­res ergibt, gilt die­se Haf­tungs­be­schrän­kung bzw. die­ser Haf­tungs­aus­schluss der MuM auch für die per­sön­li­che Haf­tung ihrer Arbeit­neh­mer, Ver­tre­ter und Erfüllungsgehilfen.

Die vor­ste­hen­den Haf­tungs­be­schrän­kun­gen gel­ten nicht, wenn die Scha­dens­ur­sa­che auf Vor­satz oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit beruht. Dar­über hin­aus gel­ten sie nicht für Ansprü­che aus anfäng­li­chem Unver­mö­gen oder zu ver­tre­ten­der Unmög­lich­keit sowie für Ansprü­che aus dem Produkthaftungsgesetz. 

Soweit MuM vor­sätz­lich oder fahr­läs­sig ver­trags­we­sent­li­che Pflich­ten ver­letzt, ist die Ersatz­pflicht auf den typi­scher­wei­se ent­ste­hen­den Scha­den beschränkt.

11. Urheberrechte und Nutzungsumfang

Der Kun­de erwirbt an den von MuM gelie­fer­ten Pro­duk­ten ein ein­fa­ches Nut­zungs­recht aus­schließ­lich zum eige­nen Gebrauch. Sofern der Kun­de eine dar­über­hin­aus­ge­hen­de Nut­zung beab­sich­tigt, so ist die­se nur mit vor­he­ri­ger schrift­li­cher Zustim­mung von MuM gestattet.

Online-Pro­duk­te ste­hen dem Kun­den an 365 Tagen rund um die Uhr zur Ver­fü­gung. Aus tech­ni­schen Grün­den kann MuM kei­ne Garan­tie für die­se unun­ter­bro­che­ne Ver­füg­bar­keit übernehmen.

Elek­tro­ni­sche Pro­duk­te darf der Kun­de zur Instal­la­ti­on auf die aktu­ell von ihm genutz­te Hard­ware, zum Laden des Pro­duk­tes in sei­nen Arbeits­spei­cher und zu even­tu­ell not­wen­di­gen Siche­rungs­zwe­cken kopieren. 

Bei einem Wech­sel der Hard­ware hat der Kun­de die Soft­ware von der bis dahin von ihm ver­wen­de­ten Hard­ware zu löschen.

Das Nut­zungs­recht umfasst auch die Berech­ti­gung des Kun­den, elek­tro­ni­sche Doku­men­te für den eige­nen Gebrauch auf die eige­ne Hard­ware her­un­ter­zu­la­den, zu spei­chern und weiterzubearbeiten. 

12. Zugangsdaten

Für den Kun­den ein­ge­rich­te­te Pass­wör­ter und Zugangs­da­ten zu den elek­tro­ni­schen Pro­duk­ten von MuM sind von die­sem mit äußers­ter Sorg­falt und streng ver­trau­lich zu behandeln.

13. Datenschutz

MuM erhebt, spei­chert und nutzt die (per­so­nen­be­zo­ge­nen) Daten der Kun­den in der eige­nen Ver­lags­da­ten­bank zur Stamm­da­ten­er­fas­sung, Auf­trags­ver­wal­tung, Abwick­lung von Waren- und Zah­lungs­ver­kehr sowie der eige­nen Wer­bung. MuM garan­tiert, die gesetz­li­chen Vor­ga­ben bei der Erhe­bung, Nut­zung und Spei­che­rung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten einzuhalten.

Kun­den kön­nen unter datenschutz@menschundmedien.de jeder­zeit eine aktu­el­le Aus­kunft über ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen, bei MuM gespei­cher­ten Daten erhal­ten sowie deren Berich­ti­gung oder Sper­rung veranlassen.

14. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

Es fin­det aus­schließ­lich das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land Anwen­dung. Erfül­lungs­ort ist Vil­gerts­ho­fen. Sofern es sich bei dem Kun­den um einen Voll­kauf­mann oder eine öffent­lich-recht­li­che juris­ti­sche Per­son han­delt, ist der Gerichts­stand das für den Geschäfts­sitz von MuM zustän­di­ge Amts- oder Land­ge­richt. Dies gilt auch für das Mahnverfahren.

Jeg­li­che Ände­run­gen der All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen bedür­fen der Schrift­form. Münd­li­che Neben­ab­re­den inklu­si­ve der Abbe­din­gung der Schrift­form bedür­fen eben­falls der Schrift­form, um Gül­tig­keit zu erlangen.

Soll­ten bestimm­te Tei­le die­ser All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen ganz oder teil­wei­se unwirk­sam sein, so wird hier­durch die Gül­tig­keit der übri­gen Bedin­gun­gen nicht berührt. Die Ver­trags­par­tei­en ver­pflich­ten sich, in die­sem Fal­le die unwirk­sa­me Rege­lung durch eine Ver­ein­ba­rung zu erset­zen, die dem Zweck der unwirk­sa­men weit­ge­hend ent­spricht und wirk­sam ist.

Auf eine gute Partnerschaft!

Ihre Mensch und Medi­en GmbH, März 2022